Ehegattenunterhalt

BGH XII ZR 94/09: Unterhalt nach dem dritten Lebensjahr des Kindes

Der Bundesgerichtshof hat in seiner neuesten Entscheidung noch einmal ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er das frühere Altersphasenmodell nicht mehr anwendet. Der Unterhaltsanspruch für (in diesem Fall) die Mutter muss individuell begründet werden, sobald das Kind drei Jahre alt ist.

Ansonsten...
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Eingestellt am 04.08.2011 von W. Behlau

Ehebedingte Nachteile durch Haushaltsführung und Aufgabe der Berufstätigkeit

Es kommt nach einem Urteil des BGH vom 16.2.2011 für das Bestehen von ehebedingten Nachteilen vor allem darauf an, ob aus Gestaltung von Kinderbetreuung und Haushaltsführung Erwerbsnachteile entstanden sind.

Ob dies zwischen den Eheleuten einvernehmlich geschah ist nicht entscheidend.

Gab der je...
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Eingestellt am 27.07.2011 von W. Behlau

Krankheitsunterhalt § 1572 BGB, Rechtsanwalt

Voraussetzung für einen Anspruch auf Krankheitsunterhalt ist ein ehebedingter Nachteil.

Dieser kann sich aus der Aufgabe der Erwerbstätigkeit wegen Kindererziehung und Haushaltstätigkeit während der 'Ehe ergeben, wenn deswegen die Voraussetzungen für eine Rente wegen voller Erwerbsminderung nicht ...
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Eingestellt am 27.07.2011 von W. Behlau

Ehebedingte Nachteile beim Unterhalt

Ehebedingte Nachteile müssen bei der Unterhaltsberechnung berücksichtigt werden.

Gerade im Zusammenhang mit der Dauer des Unterhaltsanspruchs sind ehebedingte Nachteile wichtig.

Der BGH (Bundesgerichtshof) führt dazu aus, dass es für das Bestehen von ehebedingten Nachteilen vor allem darauf ankom...
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Eingestellt am 21.06.2011 von W. Behlau

Berufstätigkeit im Rentenalter

Nach einer Entscheidung des BGH ist die Berufstätigkeit eines Unterhaltspflichtigen nach erreichen der Regelaltersgrenze regelmäßig überobligatorisch.

Die Anrechnung einesEinkommens aus solcher überobligationsmäßiger beruflicher Tätigkeit richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls.

Es ist je...
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Eingestellt am 12.05.2011 von W. Behlau

Bundesverfassungsgericht kippt sog. Drittelberechnungsmethode

Zur Auslegung des § 1578 Abs. 1 BGB (eheliche Lebensverhältnise und Maß des Unterhalts) hat die rechtsprechung und insbesondere der BGH in der Vergangenheit ausführliche Rechtsprechung zu den "wandelbaren ehelichen Lebensverhältnissen" erlassen.

Diese Rechtsprechung hat für die Berechnung des Unter...
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Eingestellt am 25.04.2011 von W. Behlau

Unterhaltsberechnung bei hohem Einkommen

Nachehelicher Unterhalt wird in der Regel mit der Quoten-Methode berechnet.

Bei sehr guten Einkommensverhältnissen liegt jedoch die Vermutung nahe, dass nicht alle Einkünfte tatsächlich für den Lebensunterhalt verbraucht, sondern zum Teil gespart wurden.

Nach einem BGH-Urteil vom 11.8.2010 ist ein...
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Eingestellt am 12.01.2011 von W. Behlau

Betreuungsunterhalt und Kinderbetreuung

Der BGH hat am 15.9.2010 u.a. entschieden, dass für eine Verlängerung des Betreuungsunterhalt bei kindbezogenen Gründen nach § 1570 I 2,3 BGB immer zu prüfen ist, ob und in welchen Umfang die Kindesbetreuung auf andere Weise gesichert ist.

Es gibt für Kinder ab dem dritten Lebensjahr nicht mehr de...
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Eingestellt am 27.10.2010 von W. Behlau

Verwirkung von Unterhalt bei Verschweigen von Einkünften

Das OLG Düsseldorf hat am 7.7.2010 entschieden, dass das Verschweigen auch geringer und zeitlich befristeter Einkünfte trotz gezielter Nachfrage des unterhaltspflichtigen Ehegatten den Tatbestand der Verwirkung erfüllt.

Fragt der eine also ausdrücklich nach und verscheigt der andere Einkünfte, dan...
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Eingestellt am 07.09.2010 von W. Behlau

Befristeter Unterhalt und ehebedingte Nachteile bei Wiederverheiratung

Ein ehebedingter Nachteil kann die Befristung des nachehelichen Unterhalts ausschließen.

Das OLG Düsseldorf hat am 17.3.2010 entschieden, dass ein solcher ehebedinger Nachteil aus dem Verlust seines Unterhaltsanspruchs aus einer früheren Ehe durch Widerheirat entstehen kann.

Wenn also ein Ehegatte...
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Eingestellt am 17.08.2010 von W. Behlau

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