Ehewohnung

Ehewohnung bei Scheidung

Bei Trennung und Scheidung stellt sich oft die Frage:
Wer bleibt in der Wohnung wohnen?

Die Beantwortung ist rechtlich kompliziert und hängt zusätzlich von den finaziellen Möglichkeiten ab. Es ist letztlich immer eine Einzelfallentscheidung.

Wichtig:
Eine Regelung zwischen den Eheleuten ist nicht...
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Eingestellt am 26.02.2010 von W. Behlau

Wohnwertvorteil und verbrauchsunabhängige Kosten

Nach neuerer BGH-Rechtsprechung könne vom Eigentümer zu tragende verbrauchsunabhängige Kosten grundsätzlich nur dann von seinem Wohnvorteil abgezogen werden, wenn es sich um nicht umlagefähige Kosten im Sinne von § 556 I BGB handelt.

BGH XII ZR 78/08
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Eingestellt am 10.10.2009 von W. Behlau

Zugang des Ehegatten zum gemeinsamen Haus

Ein Ehegatte kann von dem anderen Ehegaten den Zutritt zu dem ihnen gemeinschaftlich gehörenden Wochenendhaus verlangen.
Jeder Miteigentümer kann sein Anteilsrecht geltend machen. Dies gilt auch, wenn die Miteigentümer Ehegatten sind.

OLG Brandenburg 10 WF 311/07
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Eingestellt am 07.10.2008 von W. Behlau

Selbstbehalt und Zusammenleben mit neuem Partner

Lebt der Unterhaltspflichtige mit einer neuen Partnerin zusammen und haben sie eine gemeinsame Haushaltsführung, so entstehen Ersparnisse, die sich der Unterhaltspflichtige anrechnen lassen muss und zwar höchstens bis zur Grenze des Existenzminimums.

BGH XII ZR 170/05
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Eingestellt am 24.06.2008 von W. Behlau

Nutzungsentschädigung für Wohnungsüberlassung nach Trennung

Das OLG München hat entschieden, dass ein Anspruch auf Zahlung einer Nutzungsentschädigung für die Zeit des Getrenntlebens der Eheleute sich auch in den Fällen nach § 1361 b III 2 BGB richtet, wenn ein Ehegatte die im Miteigentum stehende Wohnung freiwillig dem anderen zur alleinigen Nutzung überläs...
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Eingestellt am 12.01.2008 von W. Behlau

Nutzungsvergütung bei Bewohnen der bisherigen Ehewohnung

Wenn und soweit dies der Billigkeit entspricht, schuldet der in der bisherigen Ehewohnung verbleibende Ehegatte dem weichenden Ehegatten eine Nutzungsvergütung auch dann, wenn die Wohnungsüberlassung an den bleibenden Ehegatten freiwillig erfolgt und nicht durch eine ihm andernfalls drohende schwere...
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Eingestellt am 28.05.2007 von W. Behlau , letzte Änderung: 28.05.2007

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