Bundesverfassungsgericht kippt sog. Drittelberechnungsmethode

Zur Auslegung des § 1578 Abs. 1 BGB (eheliche Lebensverhältnise und Maß des Unterhalts) hat die rechtsprechung und insbesondere der BGH in der Vergangenheit ausführliche Rechtsprechung zu den "wandelbaren ehelichen Lebensverhältnissen" erlassen.

Diese Rechtsprechung hat für die Berechnung des Unterhalts die Drittelberechnung als richtige Berechnungsmethode verwendet.

Das Bundesverfassungsgericht hat nun entschieden, dass diese Methode nicht den gesetzlichen Vorgaben entspricht und daher die Drittelberechnung verfassungswidrig ist.

BVerfG, Beschluss vom 25.1.2011 - 1 BvR 918/10



Eingestellt am 25.04.2011 von W. Behlau
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